Drogendebatte im Nationalrat verschoben

2003/05/08 - Freiburger Nachrichten

Die Revision des Betäubungsmittelgesetzes wird vom Nationalrat nicht mehr in der laufenden Sondersession behandelt. Aus Zeitmangel hat das Büro dieses Geschäft auf die Junisession verschoben. Für die Drogendebatte seien sieben bis acht Stunden eingeplant, sagte Präsident Yves Christen gestern im Rat. Dafür reiche die Zeit heute Donnerstag nicht. Zudem wäre es nicht opportun gewesen, die Eintretensdebatte und die Detailberatung auf zwei Sessionen zu verteilen.
Die Verschiebung hatte sich abgezeichnet, denn das Betäubungsmittelgesetz mit der Straffreiheit des Cannabis-Konsums war als letztes Geschäft der stark befrachteten Sondersession vorgesehen. Am Montag hatten die Grünen erfolglos die Absetzung anderer Geschäfte zugunsten der Drogendebatte beantragt.